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Verbesserung der Parkplatzsituation in Alt-Praunheim

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 07.10.1997, OA 214 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.09.1997, OF 58 /7

Betreff: Verbesserung der Parkplatzsituation in Alt-Praunheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf der Straße Alt-Praunheim zwischen der Ampelanlage Alt-Praunheim/In der Römerstadt und der Feuerwehreinfahrt zum kleinen Zentrum neue Parkplätze auszuweisen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.01.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.10.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Oktober 1997 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 04.11.1997
TO I, TOP 29
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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