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Verbesserung der Parksituation am Höchster Krankenhaus

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt
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Inhalt

Anregung vom 22.10.1996, OA 2135

entstanden aus Vorlage: OF 1132/6 vom 04.10.1996

Betreff:

Verbesserung der Parksituation am Höchster Krankenhaus

Vorgang:

Bericht des Magistrats vom 21.06.1996, B 359

Tenor:

  1. Der Ortsbeirat 6 weist den Magistratsbericht B 359 zurück.
  2. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, den Parkplatz gegenüber dem Höchster Krankenhaus - jenseits der Gotenstraße - zur Hälfte mit einem Parkscheinautomaten auszustatten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Oktober 1996Sie sind hier
    OAOA 2135Verbesserung der Parksituation am Höchster Krankenhaus
    Anregung
  2. 3. März 1997Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 125Verbesserung der Parksituation am Höchster KrankenhausMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Gesundheitsausschusses
Sitzung 38 · 03.12.1996
TO I, TOP 34
Abgelehnt
a. Ziffer 1. der Vorlage OA 2135 wird abgelehnt. b. Ziffer 2. wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
Alle
zu b)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a.: Einstimmige Annahme zu b.: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 03.12.1996
TO I, TOP 83
Abgelehnt
a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2135 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2135 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
Alle
zu b)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) Einstimmige Annahme zu b) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 12.12.1996
TO II, TOP 31
Abgelehnt
a. Ziffer 1. der Vorlage OA 2135 wird abgelehnt. b. Ziffer 2. wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
Alle
zu b)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a.: Einstimmige Annahme zu b.: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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