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Buslinien 36 und 75 nach dem Auszug des amerikanischen Generalkonsulats

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die seit der Sperrung der Siesmayerstraße im Zusammenhang mit dem 11. September geänderte Linienführung über Unterlindau, Feldbergstraße und Liebigstraße hat sich nicht bewährt. Die Enge und Unübersichtlichkeit der Straßen sowie das Fehlen einer Haltebucht in der Liebigstraße verhindern einen reibungslosen Verkehrsablauf. Dagegen sind diese Hindernisse in der Siesmayerstraße nicht vorhanden. Weiterhin ergibt sich eine bessere Anbindung des Publikumsmagneten Palmengarten. Die von traffiQ vorgebrachten technischen Argumente können nicht überzeugen. Das nördliche Westend ist auch bei einer Linienführung über die Siesmayerstraße mit den U-Bahn-Linien U1, U2, U3, U6 und U7 sowie den Bussen hervorragend erschlossen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.02.2006, ST 333 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2005 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 45 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 2125 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

b) Der zweite und dritte Absatz der Vorlage OA 2125 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung:

a) CDU, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, E.L. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Die Linke. (= Ablehnung) BFF (= Prüfung und Berichterstattung) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 68 Beschluss:

a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 2125 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

b) Der zweite und dritte Absatz der Vorlage OA 2125 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung:

a) CDU, FDP, FAG, REP ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und Die Linke. (= Ablehnung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) und Die Linke. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 10520, 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005

Inhalt

Anregung vom 31.10.2005, OA 2125

entstanden aus Vorlage: OF 457/2 vom 12.10.2005

Betreff:

Buslinien 36 und 75 nach dem Auszug des amerikanischen Generalkonsulats

Der Ortsbeirat begrüßt die Untersuchung der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft traffiQ zur Verkehrsführung im nördlichen Westend.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Buslinie 75 wieder über die Siesmayerstraße geführt wird.

Zusätzlich wird die Lokale Nahverkehrsgesellschaft traffiQ beauftragt zu prüfen, ob die Buslinie 36 nach dem Auszug des amerikanischen Generalkonsulats wieder auf die alte Strecke über die Siesmayerstraße geführt werden kann.

Dabei ist zu prüfen, ob in der Bockenheimer Landstraße ein Linksabbieger in die Siesmayerstraße eingerichtet werden kann. Falls dies nicht der Fall ist, ist zumindest der Richtungsverkehr vom Campus Westend in Richtung Bockenheim über die Siesmayerstraße zu prüfen.

Begründung:

Die seit der Sperrung der Siesmayerstraße im Zusammenhang mit dem 11. September geänderte Linienführung über Unterlindau, Feldbergstraße und Liebigstraße hat sich nicht bewährt. Die Enge und Unübersichtlichkeit der Straßen sowie das Fehlen einer Haltebucht in der Liebigstraße verhindern einen reibungslosen Verkehrsablauf. Dagegen sind diese Hindernisse in der Siesmayerstraße nicht vorhanden.

Weiterhin ergibt sich eine bessere Anbindung des Publikumsmagneten Palmengarten.

Die von traffiQ vorgebrachten technischen Argumente können nicht überzeugen. Das nördliche Westend ist auch bei einer Linienführung über die Siesmayerstraße mit den U-Bahn-Linien U1, U2, U3, U6 und U7 sowie den Bussen hervorragend erschlossen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2005OFOF 457/2Buslinien 36 und 75 nach dem Auszug des amerikanischen GeneralkonsulatsOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 31. Oktober 2005Sie sind hier
    OAOA 2125Buslinien 36 und 75 nach dem Auszug des amerikanischen Generalkonsulats
    Anregung
  3. 24. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 333Buslinien 36 und 75 nach dem Auszug des amerikanischen GeneralkonsulatsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 45
Angenommen
a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 2125 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite und dritte Absatz der Vorlage OA 2125 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
REPE.lÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Die Linke
Sonstige:
BFF (Prüfung und Berichterstattung)
zu a)
Zustimmung:
CDUFDPFAG
Ablehnung:
SPDGrüne
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: a) CDU, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, E.L. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Die Linke. (= Ablehnung) BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 68
Angenommen
a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 2125 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite und dritte Absatz der Vorlage OA 2125 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUFDPFAGREPÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPDBFFGrüneDie Linke
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDBFFFDPFAGREPÖkoLinX-ARLE.lDie Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: a) CDU, FDP, FAG, REP ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und Die Linke. (= Ablehnung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) und Die Linke. (= Ablehnung)

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