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Ergänzung der öffentlichen Straßen- und Wegebeleuchtung im Stadtteil Nieder-Erlenbach

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Nachdem die Neubaumaßnahme seitlich entlang dieses Weges abgeschlossen ist und der Zugang zu den Häusern über diesen Weg erfolgt, die fehlende Beleuchtung auch von Bürgerinnen und Bürgern immer wieder angemahnt wird sowie zur Schulwegsicherung hier ein gekennzeichneter Überweg (Zebrastreifen) eingerichtet wurde, muß dieser Weg im Sinne der Verkehrssicherheit eine Beleuchtung erhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 13.02.1997 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 29.10.1996 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 03.12.1996, TO I, TOP 27 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 2125 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7142,
  3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 03.12.1996 Aktenzeichen: 812

Inhalt

OBR-Anregung vom 22.10.1996, OA 2125 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.10.1996, OF 122 /13

Betreff: Ergänzung der öffentlichen Straßen- und Wegebeleuchtung im Stadtteil Nieder-Erlenbach Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das zuständige Amt anzuweisen, den Fußgängerverbindungsweg zwischen dem Ende der Lochmühlstraße (Wendehammer) und der Niedereschbacher Straße mit einer öffentlichen Beleuchtung auszustatten.

Begründung: Nachdem die Neubaumaßnahme seitlich entlang dieses Weges abgeschlossen ist und der Zugang zu den Häusern über diesen Weg erfolgt, die fehlende Beleuchtung auch von Bürgerinnen und Bürgern immer wieder angemahnt wird sowie zur Schulwegsicherung hier ein gekennzeichneter Überweg (Zebrastreifen) eingerichtet wurde, muß dieser Weg im Sinne der Verkehrssicherheit eine Beleuchtung erhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 13.02.1997 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 29.10.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Oktober 1996 brachte der Ortsbeirat 13 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 37 · 03.12.1996
TO I, TOP 27
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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