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Schulwegsicherung hier: Überquerungshilfen

Vorlagentyp: OA
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Begründung

In den letzten Jahren ergaben sich durch zahlreiche Zuzüge in neue Wohngebiete einige neue Schulwege für die dort wohnenden Kinder. Diese sind nicht an allen Straßenüberquerungen für die Autofahrer klar erkennbar. Damit den Schulkindern ein gefahrenfreies Erreichen der Schule möglich ist, sind die o. g. Überquerungshilfen erforderlich. Anlage 1 (ca. 377 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2006, ST 108 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Schulausschuss Versandpaket: 12.10.2005 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des Schulausschusses am 07.11.2005, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 2115 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und E.L. (= Annahme) 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 42 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 2115 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Beschlussausfertigung(en): § 10225, 45. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.11.2005 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 04.10.2005, OA 2115

entstanden aus Vorlage: OF 110/13 vom 19.09.2005

Betreff:

Schulwegsicherung hier: Überquerungshilfen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, den Schulwegsicherungsplan Nieder-Erlenbach zu überarbeiten und z. B. an den beiden im beiliegenden Plan eingezeichneten Stellen, geeignete Überquerungshilfen (Zebrastreifen, Fußgängerfurt, o. ä.) auf dem Straßenbelag anzubringen.

Begründung:

In den letzten Jahren ergaben sich durch zahlreiche Zuzüge in neue Wohngebiete einige neue Schulwege für die dort wohnenden Kinder. Diese sind nicht an allen Straßenüberquerungen für die Autofahrer klar erkennbar. Damit den Schulkindern ein gefahrenfreies Erreichen der Schule möglich ist, sind die o. g. Überquerungshilfen erforderlich.

Anlage 1 (ca. 377 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2005OFOF 110/13Schulwegsicherung hier: ÜberquerungshilfenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Oktober 2005Sie sind hier
    OAOA 2115Schulwegsicherung hier: Überquerungshilfen
    Anregung
  3. 13. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 108Schulwegsicherung hier: ÜberquerungshilfenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

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Beratungsverlauf2 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 45 · 07.11.2005
TO I, TOP 34
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 2115 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDP
Sonstige:
FAG (Annahme)REP (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und E.L. (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 42
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 2115 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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