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Änderung der Vorfahrtsregelung Allerheiligen-/Klingerstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 08.10.1996, OA 2113 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.09.1996, OF 734 /1

Betreff: Änderung der Vorfahrtsregelung Allerheiligen-/Klingerstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, an der Kreuzung der Allerheiligenstraße mit der Klingerstraße die bisherige Vorfahrtsregelung aufheben und durch eine normale Rechts-vor-Links-Regelung ersetzen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 16.12.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.10.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Oktober 1996 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 05.11.1996
TO I, TOP 28
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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