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Bunker im Ortsbezirk 4

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

OBR-Anregung vom 15.06.1993, OA 209 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.05.1993, OF 33 /4

Betreff: Bunker im Ortsbezirk 4 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, 1. daß die derzeitigen Nutzer des Bunkers in der Petterweilstraße auch für den Fall, daß die Stadt den Bunker nicht kauft, weiterhin Übungs- und Lagermöglichkeiten behalten; 2. daß der Bunker in der Schmickstraße ebenfalls alsbald für derartige Nutzungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 1993Sie sind hier
    OAOA 209Bunker im Ortsbezirk 4
    Anregung
  2. 15. November 1993Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 734Nutzung ehemaliger Schutzbunker/Regelung der Mietvertragsverhältnisse zwischen Musikvereinen und der Stadt Frankfurt am Main für den Bunker in der Schmickstraße/Bunker im Ortsbezirk 4Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 20.07.1993
TO I, TOP 29
Erledigt
Die Vorlage OA 209 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= P+B) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 22.07.1993
TO II, TOP 41
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= P+B) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= P+B) und REP (= Annahme)

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