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Naxos-Gelände in der Waldschmidtstraße 19

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 15.06.1993, OA 208 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.05.1993, OF 32 /4

Betreff: Naxos-Gelände in der Waldschmidtstraße 19 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. das ehemalige Naxos-Gelände in der Waldschmidtstraße 19 vom Eigentümer beziehungsweise Nutzer reinigen zu lassen; 2. die teilweise vorhandene Hecke an der Grundstücksgrenze dermaßen vom Eigentümer beziehungsweise Nutzer schneiden zu lassen, so daß der Gehweg an dieser Stelle den Fußgängern voll zur Verfügung steht; Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 19.10.1993 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 22.06.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 3 · 15.07.1993
TO I, TOP 36
Erledigt
Die Vorlage OA 208 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 22.07.1993
TO II, TOP 69
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

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