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Ampel statt Zebrastreifen in der Raimundstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.09.1996, OA 2086 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.08.1996, OF 1430 /9

Betreff: Ampel statt Zebrastreifen in der Raimundstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in der Raimundstraße, Abzweigung Stefan-Zweig-Straße, eine Ampel für Fußgänger/-innen, zumindest aber ein solargespeistes Blinklicht zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.11.1996
  2. Stellungnahme vom 10.02.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.09.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. September 1996 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 48
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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