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Parkplatz am Tiefkai in Sachsenhausen

Vorlagentyp: OA
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Flößerbrücke — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.

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Begründung

Wie aus der Presse zu entnehmen war, soll, auch für den Ortsbeirat überraschend, der genannte Parkplatz am 27.09.1996 stillgelegt werden. Dadurch wird eine Parkkapazität von weit mehr als 150 bis zu 300 Fahrzeugen ohne jegliches Ersatzangebot gestrichen. Dies ist für den stark bewohnten Ortsteil mit den Handwerksbetrieben sowie den Büros im östlichen Teil von Sachsenhausen nicht zumutbar. Es ist gänzlich ausgeschlossen, daß den dort lebenden und arbeitenden Menschen diese erneute schwere Belastung auferlegt wird. Der Ortsbeirat erwartet vom Magistrat in dieser Sache etwas mehr Kreativität. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.12.1996, B 723 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 10.09.1996 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.09.1996, TO I, TOP 70 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage OA 2084 erfolgt im Plenum. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.09.1996, TO II, TOP 93 Beschluß: Die Vorlage OA 2084 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6772, 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.09.1996 Aktenzeichen: 66-3

Inhalt

OBR-Anregung vom 06.09.1996, OA 2084 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.09.1996, OF 694 /5

Betreff: Parkplatz am Tiefkai in Sachsenhausen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die geplante Schließung des Parkplatzes Tiefkai am 27.09.1996 auszusetzen, um die Möglichkeit von Ersatzparkplätzen zu prüfen, oder die Schließung gänzlich zu verhindern. Es sollte vielmehr östlich der Flößerbrücke die Auffahrt aktiviert werden und gegebenenfalls mittelfristig ampelgesteuert werden, damit nach Norden auf die Flößerbrücke und nach Westen in das Deutschherrnufer abgefahren werden kann.

Begründung: Wie aus der Presse zu entnehmen war, soll, auch für den Ortsbeirat überraschend, der genannte Parkplatz am 27.09.1996 stillgelegt werden. Dadurch wird eine Parkkapazität von weit mehr als 150 bis zu 300 Fahrzeugen ohne jegliches Ersatzangebot gestrichen. Dies ist für den stark bewohnten Ortsteil mit den Handwerksbetrieben sowie den Büros im östlichen Teil von Sachsenhausen nicht zumutbar. Es ist gänzlich ausgeschlossen, daß den dort lebenden und arbeitenden Menschen diese erneute schwere Belastung auferlegt wird. Der Ortsbeirat erwartet vom Magistrat in dieser Sache etwas mehr Kreativität. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 1996Sie sind hier
    OAOA 2084Parkplatz am Tiefkai in Sachsenhausen
    Anregung
  2. 2. Dezember 1996Antwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 723Parkplatz am Tiefkai in SachsenhausenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 10.09.1996
TO I, TOP 70
Beraten
Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage OA 2084 erfolgt im Plenum.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 12.09.1996
TO II, TOP 93
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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