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Rollschuhbahn in der Grünanlage an der Elsterstraße im Stadtteil Griesheim

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Idee
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OBR-Anregung vom 03.09.1996, OA 2072 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.09.1996, OF 1130 /6

Betreff: Rollschuhbahn in der Grünanlage an der Elsterstraße im Stadtteil Griesheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Belag der Rollschuhbahn in der Grünanlage an der Elsterstraße wieder so herrichten zu lassen, daß die Kinder dort wieder gefahrlos Rollschuh laufen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 1996Sie sind hier
    OAOA 2072Rollschuhbahn in der Grünanlage an der Elsterstraße im Stadtteil Griesheim
    Anregung
  2. 17. Februar 1997Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 102Rollschuhbahn in der Grünanlage an der Elsterstraße im Stadtteil GriesheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 37 · 01.10.1996
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage OA 2072 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= vV)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 10.10.1996
TO II, TOP 40
Beraten
Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= vV)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= vV)

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