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Autobahnanschluss Bonames hier: Den geschlossenen Anschluss wieder für den Verkehr freigeben

Vorlagentyp: OA
51 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 11.06.2012, OA 206 entstanden aus Vorlage: OF 73/14 vom 28.05.2012

Betreff: Autobahnanschluss Bonames hier: Den geschlossenen Anschluss wieder für den Verkehr freigeben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Ergebnis der Mikrosimulation zur Wiedereröffnung des Autobahnanschlusses Bonames möglichst bald in die Tat umzusetzen, damit der allmorgendliche Stau auf der Straße Am Martinszehnten endlich der Vergangenheit angehört. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2012OFOF 73/14Autobahnanschluss Bonames hier: Den geschlossenen Anschluss wieder dem Verkehr freigeben.Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. Juni 2012Sie sind hier
    OAOA 206Autobahnanschluss Bonames hier: Den geschlossenen Anschluss wieder für den Verkehr freigeben
    Anregung
  3. 23. November 2012STST 1778Autobahnanschluss Bonames hier: Den geschlossenen Anschluss wieder für den Verkehr freigebenStellungnahme
  4. 17. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 689Autobahnanschluss Bonames hier: Den geschlossenen Anschluss wieder für den Verkehr freigebenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 14 · 21.08.2012
TO I, TOP 26
Abgelehnt
Die Vorlage OA 206 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 13 · 24.08.2012
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage OA 206 wird unter Hinweis auf die Vorlage B 354 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.08.2012
TO I, TOP 25
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 206 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerLinke
Sonstige:
Piraten (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Prüfung und Berichterstattung)

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