Ersatz für wegfallende Spiel- und Aufenthaltsfläche für Kinder und Jugendliche am Kiesbergweg
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Am Kiesbergweg ist eine neue Kindertageseinrichtung in Planung. Das Auß engelände der Kita wird sich bis auf den Kiesbergweg erstrecken. Dort befindet sich zurzeit eine Fläche, die im Rahmen des Projekts Soziale Stadt eigens für Jugendliche und Kinder eingerichtet wurde. Da diese Fläche im Rahmen der Ausführung des Kindergartenneubaus entfallen wird, soll in räumlicher Nähe ein Ersatz geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.03.2007, B 172 Bericht des Magistrats vom 29.05.2007, B 298 Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 593 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Umwelt und Sport Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 08.11.2006 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.11.2006, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OA 206 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 30.11.2006, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 206 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 07.12.2006, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 206 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2006, TO II, TOP 45 Beschluss: Der Vorlage OA 206 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP und NPD gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1222, 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2006 Aktenzeichen: 67 2
Inhalt
Anregung vom 31.10.2006, OA 206
entstanden aus Vorlage: OF 222/6 vom 14.10.2006
Betreff:
Ersatz für wegfallende Spiel- und Aufenthaltsfläche für Kinder und Jugendliche am Kiesbergweg
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließ en:
Der Magistrat wird aufgefordert, für die wegfallende Spiel- und Aufenthaltsfläche für Kinder und Jugendliche am Kiesbergweg in räumlicher Nähe einen Ersatz zu schaffen.
Begründung:
Am Kiesbergweg ist eine neue Kindertageseinrichtung in Planung. Das Auß engelände der Kita wird sich bis auf den Kiesbergweg erstrecken. Dort befindet sich zurzeit eine Fläche, die im Rahmen des Projekts Soziale Stadt eigens für Jugendliche und Kinder eingerichtet wurde. Da diese Fläche im Rahmen der Ausführung des Kindergartenneubaus entfallen wird, soll in räumlicher Nähe ein Ersatz geschaffen werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2006OFOF 222/6Ersatz für wegfallende Spiel- und Aufenthaltsfläche für Kinder und Jugendliche am KiesbergwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 31. Oktober 2006Sie sind hierOAOA 206Ersatz für wegfallende Spiel- und Aufenthaltsfläche für Kinder und Jugendliche am KiesbergwegAnregung
- 19. März 2007BB 172Ersatz für wegfallende Spiel- und Aufenthaltsfläche für Kinder und Jugendliche am KiesbergMagistratsbericht
- 29. Mai 2007BB 298Ersatz für wegfallende Spiel- und Aufenthaltsfläche für Kinder und Jugendliche am KiesbergwegMagistratsbericht
- 24. August 2007Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 593Ersatz für wegfallende Spiel- und Aufenthaltsfläche für Kinder und Jugendliche am KiesbergwegMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP und NPD gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)