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Mit dem Pleitier Dr. Jürgen Schneider verschwand auch der nördliche Gehweg in der Albusstraße

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

OBR-Anregung vom 03.09.1996, OA 2066 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.08.1996, OF 721 /1

Betreff: Mit dem Pleitier Dr. Jürgen Schneider verschwand auch der nördliche Gehweg in der Albusstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß der provisorisch wieder hergestellte Gehweg Albusstraße 26 bis 32 durch eine Leitplanke vor Gehwegparkern geschützt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.11.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.09.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. September 1996 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 43
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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