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Parkplaketten fürs Bahnhofsviertel!

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 03.09.1996, OA 2064 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.08.1996, OF 729 /1

Betreff: Parkplaketten fürs Bahnhofsviertel! Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in den folgenden Straßen des Bahnhofsviertels mit einem hohen Anteil an Wohnnutzung "anwohnerbevorrechtigtes Parken" (Parkplaketten) einzuführen: Taunusstraße, Kaiserstraße, Münchener Straße, Mainluststraße, Moselstraße (zwischen Kaiser- und Gutleutstraße), Elbestraße (zwischen Kaiser- und Gutleutstraße), Windmühlstraße (zwischen Wilhelm-Leuschner-Straße und Untermainkai) sowie Untermainkai (zwischen Untermainanlage und Holbeinsteg). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 20.11.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.09.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. September 1996 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 42
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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