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Sanierungsgebiet Ostend

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 15.06.1993, OA 204 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.05.1993, OF 23 /4

Betreff: Sanierungsgebiet Ostend Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Auswirkungen die Einstellung von Bundesfinanzhilfen für das Städtebauförderungsprogramm auf das Sanierungsgebiet Ostend haben. Folgende Fragen sollte der Bericht behandeln: Wie viele Wohnungen sind im Sanierungsgebiet, getrennt nach den Gebieten Ostendstraße/Sonnemannstraße, Heiligkreuzgasse, Hanauer Landstraße/Uhlandstraße mit öffentlichen Mitteln saniert worden? Wieviel Wohnungen sind im Gebiet der einfachen Stadterneuerung Ostend saniert worden? Wie hoch ist der Betrag der öffentlichen Gelder, getrennt nach den oben genannten Gebieten, der verbaut wurde? Wieviel Hausbesitzer haben das Sanierungsprogramm in Anspruch genommen (getrennt nach oben genannten Gebieten)? Welche laufenden und geplanten Maßnahmen oder Projekte in den Sanierungsgebieten sind von der Einstellung des Städtebauförderungsprogramms betroffen? Welche werden von der Stadt mit städtischen Mitteln und Landesmitteln weitergeführt? Welche Maßnahmen zur Umgestaltung des öffentlichen Raumes sind von der Einstellung betroffen? Wieviel Mietwohnungen sind in den oben genannten Gebieten in Eigentumswohnungen umgewandelt worden? Wieviel Abgeschlossenheitserklärungen wurden erteilt, wieviel wurden beantragt? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 12.07.1993
TO I, TOP 65
Angenommen
Der Vorlage OA 204 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 22.07.1993
TO II, TOP 84
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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