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Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Breulsweg bis St..Georgen

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Verschiedene Anlieger machen sich durch die Diskussion über den Grüngürtel erhebliche Sorgen über die Zukunft der Nutzung ihrer Grundstücke bzw. ihrer Wohnbebauung. Um diese Bürger zu beruhigen ist es erforderlich, dass ein Bebauungsplan aufgestellt wird, der die bisherige Nutzung der Grundstücke festschreibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.10.2005, ST 1089 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 06.07.2005 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 12.09.2005, TO I, TOP 77 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 2048 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 9810, 44. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 12.09.2005 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 01.07.2005, OA 2048

entstanden aus Vorlage: OF 825/5 vom 17.06.2005

Betreff:

Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Breulsweg bis St. Georgen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, einen Bebauungsplan für den Bereich Breulsweg bis zur Hochschule St. Georgen entlang der Offenbacher Landstraße aufstellen zu lassen, in dem die aktuelle Bebauung und die aktuelle Nutzung der Grundstücke festgeschrieben wird.

Begründung:

Verschiedene Anlieger machen sich durch die Diskussion über den Grüngürtel erhebliche Sorgen über die Zukunft der Nutzung ihrer Grundstücke bzw. ihrer Wohnbebauung. Um diese Bürger zu beruhigen ist es erforderlich, dass ein Bebauungsplan aufgestellt wird, der die bisherige Nutzung der Grundstücke festschreibt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 2005OFOF 825/5Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Breulsweg bis St. GeorgenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Juli 2005Sie sind hier
    OAOA 2048Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Breulsweg bis St..Georgen
    Anregung
  3. 24. Oktober 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1089Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Breulsweg bis St. GeorgenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 77
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 2048 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGREP
Sonstige:
Die Linke (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung)

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