Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Defekter Brunnen auf dem Harheimer Kirchplatz

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Kirchplatz — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Kirchplatz per E-Mail

Begründung

Der Brunnen ist seit geraumer Zeit außer Betrieb, da eine Störung in der Pumpenanlage vorliegt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.11.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 31.07.1996 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 03.09.1996, TO I, TOP 46 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 2046 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6627,
  3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz vom 03.09.1996 Aktenzeichen: 65-1

Inhalt

OBR-Anregung vom 15.07.1996, OA 2046 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.07.1996, OF 206 /14

Betreff: Defekter Brunnen auf dem Harheimer Kirchplatz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Harheimer Brunnen auf dem Kirchplatz wieder in Betrieb zu nehmen.

Begründung: Der Brunnen ist seit geraumer Zeit außer Betrieb, da eine Störung in der Pumpenanlage vorliegt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.11.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 31.07.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Juli 1996 brachte der Ortsbeirat 14 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 36 · 03.09.1996
TO I, TOP 46
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen