Defekter Brunnen auf dem Harheimer Kirchplatz
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Kirchplatz — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
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- Sauberkeit in Westend/Bockenheim maximieren15.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Kirchplatz per E-MailBegründung
Der Brunnen ist seit geraumer Zeit außer Betrieb, da eine Störung in der Pumpenanlage vorliegt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 22.11.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 31.07.1996 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 03.09.1996, TO I, TOP 46 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 2046 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6627,
- Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz vom 03.09.1996 Aktenzeichen: 65-1
Inhalt
OBR-Anregung vom 15.07.1996, OA 2046 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.07.1996, OF 206 /14
Betreff: Defekter Brunnen auf dem Harheimer Kirchplatz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Harheimer Brunnen auf dem Kirchplatz wieder in Betrieb zu nehmen.
Begründung: Der Brunnen ist seit geraumer Zeit außer Betrieb, da eine Störung in der Pumpenanlage vorliegt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 22.11.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 31.07.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Juli 1996 brachte der Ortsbeirat 14 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)