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Ausrüstung des Bahnübergangs U-Bahnlinie U3 zwischen den Haltestellen Zeilweg und Wiesenau (alte Lurgi Baustraße) mit einer Blindensignalanlage

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 11.07.1996, OA 2039 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.06.1996, OF 633 /8

Betreff: Ausrüstung des Bahnübergangs U-Bahnlinie U3 zwischen den Haltestellen Zeilweg und Wiesenau (alte Lurgi Baustraße) mit einer Blindensignalanlage Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, unverzüglich alle notwendigen Schritte einzuleiten, damit der Bahnübergang, der sich zwischen den U 3 Haltestellen Zeilweg und Wiesenau befindet, mit einer Blindensignalanlage ausgerüstet wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.07.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Juli 1996 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 68
Angenommen
Der Vorlage OA 2039 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 12.09.1996
TO II, TOP 83
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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