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Straße .Alt-Preungesheim.

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Durch die Halteverbotszonen, nach der Einmündung, wird in dieser Straße recht schnell gefahren. Zum Schutz der Fußgänger, auch der Kinder, hier insbesondere der Kinder der Kindertagesstätte, müssen Lösungen für eine Verkehrsberuhigung gefunden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.10.2005, ST 1082 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.07.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.09.2005, TO I, TOP 45 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 2036 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 9808, 43. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.09.2005 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 28.06.2005, OA 2036

entstanden aus Vorlage: OF 794/10 vom 13.06.2005

Betreff:

Straße "Alt-Preungesheim"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen mit dem Ziel, den Verkehr in der Straße "Alt-Preungesheim“ zu beruhigen.

Begründung:

Durch die Halteverbotszonen, nach der Einmündung, wird in dieser Straße recht schnell gefahren. Zum Schutz der Fußgänger, auch der Kinder, hier insbesondere der Kinder der Kindertagesstätte, müssen Lösungen für eine Verkehrsberuhigung gefunden werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 2005OFOF 794/10Straße .Alt-Preungesheim.Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. Juni 2005Sie sind hier
    OAOA 2036Straße .Alt-Preungesheim.
    Anregung
  3. 14. Oktober 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1082Straße "Alt-Preungesheim"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 45
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 2036 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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