Straße .Alt-Preungesheim.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Durch die Halteverbotszonen, nach der Einmündung, wird in dieser Straße recht schnell gefahren. Zum Schutz der Fußgänger, auch der Kinder, hier insbesondere der Kinder der Kindertagesstätte, müssen Lösungen für eine Verkehrsberuhigung gefunden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.10.2005, ST 1082 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.07.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.09.2005, TO I, TOP 45 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 2036 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 9808, 43. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.09.2005 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 28.06.2005, OA 2036
entstanden aus Vorlage: OF 794/10 vom 13.06.2005
Betreff:
Straße "Alt-Preungesheim"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen mit dem Ziel, den Verkehr in der Straße "Alt-Preungesheim“ zu beruhigen.
Begründung:
Durch die Halteverbotszonen, nach der Einmündung, wird in dieser Straße recht schnell gefahren. Zum Schutz der Fußgänger, auch der Kinder, hier insbesondere der Kinder der Kindertagesstätte, müssen Lösungen für eine Verkehrsberuhigung gefunden werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Juni 2005OFOF 794/10Straße .Alt-Preungesheim.Ortsbeiratsantrag · SPD
- 28. Juni 2005Sie sind hierOAOA 2036Straße .Alt-Preungesheim.Anregung
- 14. Oktober 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1082Straße "Alt-Preungesheim"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung)