Musterschule: Kein Verkauf von Schulgelände
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Humboldtstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.
- Ladelaternen24.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Schnelle Entfernung von Baustelleneinrichtungen und Verkehrszeichen nach Bauende sicherstellen11.09.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Baustellencontainer auf der Grünfläche westlich der Alten Oper - Klärung der Hintergründe und Standortwahl18.03.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Humboldtstraße per E-MailBegründung
Beiliegendes Schreiben des Schulleiters der Musterschule Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 18.07.1996 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Schulausschusses am 02.09.1996, TO I, TOP 28 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 2033 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.09.1996, TO II, TOP 2 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 2033 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.09.1996, TO II, TOP 46 Beschluß: Die Vorlage OA 2033 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 6727, 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.09.1996 Aktenzeichen: 231-1
Inhalt
OBR-Anregung vom 04.07.1996, OA 2033 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.07.1996, OF 568 /3
Betreff: Musterschule: Kein Verkauf von Schulgelände Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ohne umfassende Information des Ortsbeirates und der Schulgemeinde der Musterschule 1. einem eventuell geplanten Verkauf eines Teilstücks des Schulhofs der Musterschule durch das Liegenschaftsamt nicht zuzustimmen; 2. eventuell vorliegende Planungen, die Zufahrt zur Tiefgarage für den geplanten Neubau Humboldtstraße 4 über den bestehenden Schulgarten der Musterschule (Verlängerung Klitscherstraße Richtung Norden über den Mittelweg hinaus) nicht zu genehmigen; 3. das Stadtschulamt anzuweisen, die Nutzung des Schulhofs der Musterschule als Baustellenzufahrt nicht zu genehmigen. Die Stellungnahme des Ortsbeirates ist in jedem Fall abzuwarten.
Begründung: Beiliegendes Schreiben des Schulleiters der Musterschule Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 18.07.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Juli 1996 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme