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Höchste Sicherheitsvorkehrungen an der U.5-Verlängerungsstrecke zum Frankfurter Berg Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 34

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anregung vom 28.06.2005, OA 2032

entstanden aus Vorlage: OF 782/10 vom 11.06.2005

Betreff:

Höchste Sicherheitsvorkehrungen an der U 5-Verlängerungsstrecke zum Frankfurter Berg Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 34

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, entlang des Fußweges in Höhe Edwards Gardens an der U 5-Verlängerungsstrecke für höchste Sicherheitsvorkehrungen zu sorgen.

Insbesondere ist zu verhindern, dass ggf. spielende Kinder vom Fußweg durch die sehr schmale Buschreihe auf die Gleisanlagen gelangen können. Dies kann z. B. über einen entsprechend stabilen Zaun in der Hecke erreicht werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 34 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 06.07.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2005MM 34Stadtbahnverlängerung von Preungesheim zum Frankfurter BergMagistratsvortrag
  2. 11. Juni 2005OFOF 782/10Höchste Sicherheitsvorkehrungen an der U.5-Verlängerungsstrecke zum Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 28. Juni 2005Sie sind hier
    OAOA 2032Höchste Sicherheitsvorkehrungen an der U.5-Verlängerungsstrecke zum Frankfurter Berg Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 34
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 34 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 2032 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 34 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2032 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 34 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 15.11.2005 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2032 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 15.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2032 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2032 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 34 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 2032 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPGrüne
Sonstige:
Die Linke (M 34 und OA 2032 = Annahme)BFF (M 34 und OA 2032 = Annahme)E.l (M 34 und OA 2032 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 34 = Ablehnung, OA 2032 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2071) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., BFF und E.L. (M 34 und OA 2032 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 34 = Ablehnung, OA 2032 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO II, TOP 1
Angenommen
1. Der Vorlage M 34 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 2032 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPGrüne
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2071) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 21
Angenommen
1. Der Vorlage M 34 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 2032 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPDie LinkeBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARLGrüne
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2071) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 61 10

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_2032_2005Höchste Sicherheitsvorkehrungen an der U.5-Verlängerungsstrecke zum Frankfurter Berg Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 34

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