Ampelanlage Hainer Weg/Ecke Gemündener Straße
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Hainer Weg — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.
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- Verschieben des Halteverbots im Heinrich-Limpert-Weg auf Höhe der Ausfahrt der Gemeinde St. Wendel21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Hainer Weg per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 28.06.1996, OA 2014 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.05.1996, OF 659 /5
Betreff: Ampelanlage Hainer Weg/Ecke Gemündener Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die im Betreff genannte Ampelanlage nicht abzubauen beziehungsweise stillzulegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 13.11.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.07.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 28. Juni 1996 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)