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Zahnärztliche Beratungsstellen/Trinkwasserfluoridierung

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 27.06.1996, OA 2009 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.06.1996, OF 1388 /9

Betreff: Zahnärztliche Beratungsstellen/Trinkwasserfluoridierung Vorgang: Bericht des Magistrat vom 08.03.1996, B 125 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Da gemäß B 125 aus Kostengründen eine erhebliche Einschränkung des Zahnärztlichen Dienstes der Stadt Frankfurt erfolgen muß - für den Ortsbezirk 9 bedeutet dies: Schließung der Beratungsstelle Eschersheim, Nußzeil 48 - wird im Sinne einer zahngesunden Wohnbevölkerung eine Fluoridierung des Trinkwassers vorgenommen - wie seit langer Zeit zum Beispiel in der Schweiz. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juni 1996Sie sind hier
    OAOA 2009Zahnärztliche Beratungsstellen/Trinkwasserfluoridierung
    Anregung
  2. 6. Dezember 1996Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 758Zahnärztliche Beratungsstellen/TrinkwasserflouridierungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Gesundheitsausschusses
Sitzung 35 · 03.09.1996
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_2009_1996 Zahnärztliche Beratungsstellen/Trinkwasserfluoridierung

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