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Tempo-30-Zone 10.6 in Eckenheim

Vorlagentyp: OA
4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 04.06.1996, OA 1998 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.05.1996, OF 432 /10

Betreff: Tempo-30-Zone 10.6 in Eckenheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die vorgesehene Tempo-30-Zone 10.6 umzusetzen unter Berücksichtigung folgender Punkte: - Die Tempo-30-Zone muß im Eingangsbereich bereits an der Gabelung Eckenheimer Landstraße/Jean-Monet-Straße beginnen. - Die Aufhebung der Einbahnregelung halten wir in der Gummersbergstraße beziehungsweise Feldscheidenstraße nicht für vorteilhaft und verweisen dabei auf die vielfach vorgetragenen Einwendungen der Bürger aus diesem Wohnbereich. - Bei dem Einmündungsbereich Karl-von-Drais-Straße/Eckenheimer Landstraße begrüßen wir den von Herrn Struck - IMB - gemachten Vorschlag, durch Aufstellung von Stellvertretern vor dem Haus Eckenheimer Landstraße 449 diesen Bereich übersichtlicher zu gestalten. - Des weiteren fordern wir, die Karl-von-Drais-Straße zwischen Hügelstraße und Kirschwaldstraße für den Zwei-Richtungsverkehr zu öffnen, da nur bei einer solchen Lösung sichergestellt werden kann, daß der vom Großmarkt ausgehende Verkehr wieder auf dem kürzesten Wege, ohne den Ortskern Eckenheim zu belasten, zurückgeführt werden kann. Damit verbunden soll der 39er Bus durch Änderung der Ampelphasen an der Ecke Karl-von-Drais-Straße/Hügelstraße beschleunigt werden. - Des weiteren fordern wir, die Karl-von-Drais-Straße in ihrer ganzen Länge in die Zone 10.6 zu integrieren. - Den Einsatz von "Kölner Tellern" für die Kennzeichnung der Tempo-30-Zonen lehnen wir in allen Eingangsbereichen ab. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.06.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Juni 1996 brachte der Ortsbeirat 10 diese Anregung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 58
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage OA 1998 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 10.09.1996
TO I, TOP 54
Angenommen
Der Vorlage OA 1998 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 12.09.1996
TO II, TOP 26
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

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