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Verlängerung der Rechtsabbiegespur auf der L 3019 (Am Weißkirchener Berg) in Höhe der Einmündung zur L 3004 (Oberurseler Weg/Frankfurter Straße)

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 31.05.1996, OA 1985 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.05.1996, OF 111 /12

Betreff: Verlängerung der Rechtsabbiegespur auf der L 3019 (Am Weißkirchener Berg) in Höhe der Einmündung zur L 3004 (Oberurseler Weg/Frankfurter Straße) Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, unverzüglich im Zusammenwirken mit den zuständigen Landesbehörden eine weitestmögliche Verlängerung der Rechtsabbiegespur auf der L 3019 (Am Weißkirchener Berg) in Höhe der Einmündung zur L 3004 (Oberurseler Weg/Frankfurter Straße) zu realisieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 27.08.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 11.06.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Mai 1996 brachte der Ortsbeirat 12 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 01.07.1996
TO I, TOP 39
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 55
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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