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Neugestaltung des Glauburgplatzes Vortrag des Magistrats vom 24.07.2006, M 153

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 05.10.2006, OA 194

entstanden aus Vorlage: M 153 vom 24.07.2006

Betreff:

Neugestaltung des Glauburgplatzes Vortrag des Magistrats vom 24.07.2006, M 153

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Vorlage M 153 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Tor geschlossen bleibt und eine Hecke entlang der Mauer gepflanzt wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.07.2006, M 153

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juli 2006MM 153Neugestaltung des GlauburgplatzesMagistratsvortrag
  2. 5. Oktober 2006Sie sind hier
    OAOA 194Neugestaltung des Glauburgplatzes Vortrag des Magistrats vom 24.07.2006, M 153
    Anregung
  3. 8. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 5Neugestaltung des GlauburgplatzesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 10.10.2006
TO I, TOP 17
Beraten
1. Der Vorlage M 153 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 194 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
BFF (M 153 = Annahme)REP (M 153 und OA 194 = Annahme)NPD (M 153 und OA 194 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (M 153 = Ablehnung, OA 194 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGLinke.wasgFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 153 = Annahme) REP und NPD (M 153 und OA 194 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 153 = Ablehnung, OA 194 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 12.10.2006
TO II, TOP 30
Beraten
1. Der Vorlage M 153 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 194 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
E.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 153 = Ablehnung, OA 194 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGREPNPDE.lLinke.wasgFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, NPD und E.L. (= Annahme) sowie LINKE.WASG und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 153 = Ablehnung, OA 194 = Annahme)

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