Ärztliche Beratungsstellen in Unterliederbach und Nied Bericht des Magistrat vom 08.03.1996, B 125
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OBR-Anregung vom 23.04.1996, OA 1929 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.04.1996, OF 1063 /6
Betreff: Ärztliche Beratungsstellen in Unterliederbach und Nied Bericht des Magistrat vom 08.03.1996, B 125 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird um Mitteilung gebeten, wie er zu der Aussage kommt, die Beratungsstellen Unterliederbach, Sieringstraße 14, und Nied, Bürgerhaus, seien nach Zustimmung des Ortsbeirates aufgelöst worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.03.1996, B 125 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 14.08.1996 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Gesundheitsausschuss Versandpaket: 30.04.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. März 1996BB 125Verwaltungshaushalt 1994 1. EP 5, UA 5410, HSt 5302 und HSt 5419 2. EP 5, UA 5411Magistratsbericht
- 23. April 1996Sie sind hierOAOA 1929Ärztliche Beratungsstellen in Unterliederbach und Nied Bericht des Magistrat vom 08.03.1996, B 125Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme, CDU vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)