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Ersatzgärten für das Sossenheimer Unterfeld

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 23.04.1996, OA 1928 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.04.1996, OF 1056 /6

Betreff: Ersatzgärten für das Sossenheimer Unterfeld Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, - die Ersatzzuweisung von Kleingartengelände an der verlängerten Palleskestraße für ehemalige Hobbygärtner im Sossenheimer Unterfeld durch die Grüngürtel GmbH und das Umweltamt sofort einzustellen; - das als Ersatzgelände vorgesehene Areal schnellstens auf Altlasten hin untersuchen zu lassen und das Ergebnis dem Ortsbeirat 6 und den Stadtverordneten umgehend mitzuteilen und - mit der Bodenuntersuchung eine unabhängige Institution - am besten das Ökoinstitut Heidelberg - zu beauftragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.08.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 30.04.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. April 1996 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 34 · 04.06.1996
TO I, TOP 39
Beraten
Abstimmung: SPD und REP gegen CDU (=Annahme) und GRÜNE (=Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
CDUGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und REP gegen CDU (=Annahme) und GRÜNE (=Ablehnung)

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