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Fußgängerampel in der Kurmainzer Straße nicht verzögern!

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Planungen zur Errichtung der Fußgängerampel in der Kurmainzer Straße im Bereich zwischen den Einmündungen Eltviller Straße und Däumling sind abgeschlossen. Die kurzfristige Installation der Ampel wird vom Ortsbeirat 6 als dringend notwendig erachtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2005, ST 880 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.04.2005 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2005, TO I, TOP 57 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1918 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 9354, 41. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.06.2005 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 19.04.2005, OA 1918

entstanden aus Vorlage: OF 1273/6 vom 18.04.2005

Betreff:

Fußgängerampel in der Kurmainzer Straße nicht verzögern!

Vorgang:

OA 1674 OBR 6; ST 1242/04

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die dringend benötigte und bereits geplante Fußgängerampel Kurmainzer Straße in der Prioritätenliste so einzustufen, dass die Umsetzung - unabhängig von einer möglichen Mitfinanzierung durch die Betreiber der betroffenen Seniorenwohnanlagen - noch im Jahr 2005 erfolgen kann.

Begründung:

Die Planungen zur Errichtung der Fußgängerampel in der Kurmainzer Straße im Bereich zwischen den Einmündungen Eltviller Straße und Däumling sind abgeschlossen. Die kurzfristige Installation der Ampel wird vom Ortsbeirat 6 als dringend notwendig erachtet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. April 2005OFOF 1273/6Fußgängerampel in der Kurmainzer Straße nicht verzögern!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. April 2005Sie sind hier
    OAOA 1918Fußgängerampel in der Kurmainzer Straße nicht verzögern!
    Anregung
  3. 22. August 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 880Fußgängerampel in der Kurmainzer Straße nicht verzögern!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.06.2005
TO I, TOP 57
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1918 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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