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Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (IV) Erneuerung des Kanals und Umgestaltung

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Kanalisation in der Wasserhofstraße stammt aus dem Jahre 1915 und ist mittlerweile so marode, dass sie nicht mehr die bei einem Gewitter anfallenden Wassermassen aufnehmen kann. Das Wasser läuft geradewegs die Straße runter in den nächsten Kellerschacht oder in die nächste Garage. Eine stückweise Sanierung des Kanals kann hier weder zielführend noch auf lange Sicht kostensparend sein. Bei der Kanalerneuerung und der Umgestaltung der Wasserhofstraße ist keine Zeit mehr zu verlieren. Die Umgestaltung muss zeitnah nach der Kanalsanierung stattfinden, damit unnötige Kosten gespart werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Verkehrsausschuss Versandpaket: 04.10.2006 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 02.11.2006, TO I, TOP 38 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 190 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.11.2006, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 190 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.2006, TO II, TOP 76 Beschluss: Der Vorlage OA 190 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. Beschlussausfertigung(en): § 1052, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2006 Aktenzeichen: 90 33

Inhalt

Anregung vom 29.09.2006, OA 190

entstanden aus Vorlage: OF 95/5 vom 02.09.2006

Betreff:

Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (IV) Erneuerung des Kanals und Umgestaltung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. den Beschluss § 9704 aus der 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2005 endlich umzusetzen und den Kanal in der Wasserhofstraße auf der gesamten Länge mit einem Durchmesser von mindestens 500 mm zu erneuern;
  2. Anzahl und Dimension der Straßeneinläufe in die Kanalisation in der Wasserhofstraße so zu bemessen, dass auch bei starken Regenfällen das Oberflächenwasser ausschließlich in die Kanalisation abgeleitet wird;
  3. die Baureifeplanung zur Umgestaltung der Wasserhofstraße zeitnah zu erarbeiten, um die Umgestaltung der Wasserhofstraße zügig voranzutreiben;
  4. die Kanalsanierung spätestens im Jahre 2007 umzusetzen und
  5. Kanalsanierung und Umgestaltung so aufeinander abzustimmen, dass beide Maßnahmen gemeinsam umgesetzt werden können.

Begründung:

Die Kanalisation in der Wasserhofstraße stammt aus dem Jahre 1915 und ist mittlerweile so marode, dass sie nicht mehr die bei einem Gewitter anfallenden Wassermassen aufnehmen kann. Das Wasser läuft geradewegs die Straße runter in den nächsten Kellerschacht oder in die nächste Garage. Eine stückweise Sanierung des Kanals kann hier weder zielführend noch auf lange Sicht kostensparend sein. Bei der Kanalerneuerung und der Umgestaltung der Wasserhofstraße ist keine Zeit mehr zu verlieren. Die Umgestaltung muss zeitnah nach der Kanalsanierung stattfinden, damit unnötige Kosten gespart werden können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Verkehrsausschuss Versandpaket: 04.10.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2006OFOF 95/5Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (IV) Erneuerung des Kanals und UmgestaltungOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. September 2006Sie sind hier
    OAOA 190Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (IV) Erneuerung des Kanals und Umgestaltung
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 5 · 02.11.2006
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage OA 190 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 07.11.2006
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage OA 190 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 16.11.2006
TO II, TOP 76
Angenommen
Der Vorlage OA 190 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L.

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