Verbesserung des Busverkehrs an der Haltestelle der U-Bahnstation Kalbach
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
OBR-Anregung vom 15.03.1996, OA 1904 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.01.1996, OF 101 /12
Betreff: Verbesserung des Busverkehrs an der Haltestelle der U-Bahnstation Kalbach Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die am 15.03.1996 im Ortsbeirat vorgestellte Planung zum Bau einer Wendeschleife an der Haltestelle der Buslinie 28 und 29 am Park-and-Ride-Platz Kalbach/U-Bahnhaltestelle in der vorgestellten Form nicht weiter zu betreiben und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit eine Planung vorzustellen, die die vom Ortsbeirat vorgetragenen Belange besser berücksichtigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 24.07.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.03.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. März 1996 brachte der Ortsbeirat 12 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)