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Verbesserung des Busverkehrs an der Haltestelle der U-Bahnstation Kalbach

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung vom 15.03.1996, OA 1904 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.01.1996, OF 101 /12

Betreff: Verbesserung des Busverkehrs an der Haltestelle der U-Bahnstation Kalbach Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die am 15.03.1996 im Ortsbeirat vorgestellte Planung zum Bau einer Wendeschleife an der Haltestelle der Buslinie 28 und 29 am Park-and-Ride-Platz Kalbach/U-Bahnhaltestelle in der vorgestellten Form nicht weiter zu betreiben und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit eine Planung vorzustellen, die die vom Ortsbeirat vorgetragenen Belange besser berücksichtigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 24.07.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.03.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. März 1996 brachte der Ortsbeirat 12 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 23.04.1996
TO I, TOP 82
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

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