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Keine Entfernung der Kölner Teller in der Textorstraße Antrag der FDP-Fraktion vom 10.02.2005, NR 1721

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Bei einer Linienführung der Buslinie 78 durch die Textorstraße stören Kölner Teller in keiner Weise. Laut Auskunft der Verkehrsbetriebe sind die Busse so konzipiert, dass solche Unebenheiten durch die Federung ausgeglichen werden. Bezüglich der Sicherheit der Kinder haben wir ohne diese Kölner Teller große Bedenken. Dreispurig geradeaus führend, verleitet dieser Streckenabschnitt geradezu zum Schnellfahren, auch wenn ein entsprechendes Verbotsschild aufgestellt ist. Wenn gefordert wird, diese Kölner Teller zu entfernen, müssen auch alternative konstruktive Vorschläge gemacht werden, auf welche Weise dann die Verkehrssicherheit gewährleistet werden soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 10.02.2005, NR 1721 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.08.2005, B 578 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.03.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage NR 1721 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.05.2005, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage NR 1721 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  7. Der Vorlage OA 1900 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) und FDP (= Annahme) zu
  9. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ziffer
  10. Ablehnung, Ziffer
  11. Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (NR 1721 = Annahme, OA 1900 = Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 1721 = Ablehnung, OA 1900 = Annahme) BFF (NR 1721 und OA 1900 = Prüfung und Berichterstattung)
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO II, TOP 4 Beschluss:
  13. Die Vorlage NR 1721 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  14. Der Vorlage OA 1900 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  15. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FDP und REP (= Annahme) zu
  16. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 9125,
  17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 04.03.2005, OA 1900

entstanden aus Vorlage: OF 792/5 vom 04.03.2005

Betreff:

Keine Entfernung der Kölner Teller in der Textorstraße Antrag der FDP-Fraktion vom 10.02.2005, NR 1721

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage NR 1721 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, die Kölner Teller an der Ecke Textorstraße/Oppenheimer Landstraße nicht zu entfernen.

Begründung:

Bei einer Linienführung der Buslinie 78 durch die Textorstraße stören Kölner Teller in keiner Weise. Laut Auskunft der Verkehrsbetriebe sind die Busse so konzipiert, dass solche Unebenheiten durch die Federung ausgeglichen werden.

Bezüglich der Sicherheit der Kinder haben wir ohne diese Kölner Teller große Bedenken. Dreispurig geradeaus führend, verleitet dieser Streckenabschnitt geradezu zum Schnellfahren, auch wenn ein entsprechendes Verbotsschild aufgestellt ist.

Wenn gefordert wird, diese Kölner Teller zu entfernen, müssen auch alternative konstruktive Vorschläge gemacht werden, auf welche Weise dann die Verkehrssicherheit gewährleistet werden soll.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Antrag vom 10.02.2005, NR 1721

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. März 2005OFOF 792/5Alternativen zum Kölner Teller in der Textorstraße schaffen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. März 2005Sie sind hier
    OAOA 1900Keine Entfernung der Kölner Teller in der Textorstraße Antrag der FDP-Fraktion vom 10.02.2005, NR 1721
    Anregung
  3. 29. August 2005Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 578Alternativen zum Kölner Teller in der Textorstraße schaffen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 08.03.2005
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1721 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Die Vorlage NR 1721 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Vorlage OA 1900 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGFDP
Sonstige:
REP (NR 1721 = Annahme, OA 1900 = Ablehnung)PDS (NR 1721 = Ablehnung, OA 1900 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1721 = Ablehnung, OA 1900 = Annahme)E.l (NR 1721 = Ablehnung, OA 1900 = Annahme)BFF (NR 1721 und OA 1900 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) und FDP (= Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 1721 = Annahme, OA 1900 = Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 1721 = Ablehnung, OA 1900 = Annahme) BFF (NR 1721 und OA 1900 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 4
Angenommen
1. Die Vorlage NR 1721 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Vorlage OA 1900 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
GrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.lFDPREP
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPBFF
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUBFFFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FDP und REP (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP und REP (= Ablehnung)

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