Anbringen Blinklichter im Kreuzungsbereich Adolf-Miersch-Straße/Melibocusstraße/Heinrich-Seliger-Straße
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Neues zu Heinrich-Seliger-Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 13.03.1996, OA 1900 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.02.1996, OF 638 /5
Betreff: Anbringen Blinklichter im Kreuzungsbereich Adolf-Miersch-Straße/Melibocusstraße/Heinrich-Seliger-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im oben genannten Kreuzungsbereich für Linksabbieger aus der Melibocusstraße in die Adolf-Miersch-Straße (in Richtung Triftstraße) und für Rechtsabbieger aus der Melibocusstraße in die Adolf-Miersch-Straße (in Richtung Bürostadt) auf der Kreuzungsecke Adolf-Miersch-Straße/Heinrich-Seliger-Straße (siehe Skizze) je ein orangefarbenes Blinklicht zur Warnung vor kreuzenden Fußgängern anzubringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 28.06.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.03.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. März 1996 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)