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Umwandlung der "Stichstraße Praunheimer Gewerbegebiet" durch Anbindung an die Straße "Steinbacher Hohl" zu Durchgangsstraßen

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.03.1996, OA 1892 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.03.1996, OF 461 /7

Betreff: Umwandlung der "Stichstraße Praunheimer Gewerbegebiet" durch Anbindung an die Straße "Steinbacher Hohl" zu Durchgangsstraßen Tenor: Auf Veranlassung des Ortsbeirates 7 wurden in der Vergangenheit mehrere Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Bereich Heerstraße/Alt-Praunheim/Steinbacher Hohl durchgeführt beziehungsweise in Planung genommen. So wurde aufgrund der OA 1720 vom 13.03.1990 (siehe Anlage) die "Stichstraße Gewerbegebiet Praunheim" in Planung genommen. Der damit beabsichtigten Verkehrsberuhigung im oben angegebenen Bereich würde es aber zuwiderlaufen, wenn - wie im Antrag NR 675 der SPD-Fraktion im Römer vom 11.01.1996 gefordert wird - "die bereits beschlossene Stichstraße zur Erschließung des Gewerbegebietes Praunheim an die Steinbacher Hohl angebunden würde". Dies vorausgestellt wird die Stadtverordnetenversammlung um nachstehenden Beschluß gebeten:

  1. Die mit dem Antrag NR 675 vom 11.01.1996 beantragte Anbindung der vorgesehenen Stichstraße Praunheimer Gewerbegebiet an die Straße Steinbacher Hohl wird nicht in die laufende Planung aufgenommen.
  2. Darüber hinaus soll die Anlage eines Parkplatzes am Ende der Stichstraße (vor der Steinbacher Hohl) mit einem Fußgängerweg zur Steinbacher Hohl in die Planung mitaufgenommen werden. Eine geeignete Beschilderung ab Ludwig-Landmann-Straße ist für Besucher des Krankenhauses entsprechend vorzusehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 12.03.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. März 1996 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 33 · 29.04.1996
TO I, TOP 62
Angenommen
Der Vorlage OA 1892 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 09.05.1996
TO II, TOP 67
Beraten
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

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