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Spielplatzerweiterung in der Obermainanlage

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Gebäude auf dem ehemaligen Betriebshof sind entfernt und die Fläche ist freigeräumt. Um rechtzeitig vor Beginn der wärmeren Jahreszeit für die Kinder der umliegenden Wohnbereiche mehr Spielfläche zur Verfügung zu haben, müsste jetzt dringend mit der Umsetzung der von allen Seiten befürwortenden Planungen begonnen werden. Diese Forderungen werden auch beharrlich von den für die Erweiterung eintretenden Initiativen an die Ortsbeiräte 1 und 4 herangetragen. Da auch die Finanzierung aus Drittmitteln gesichert ist, besteht kein Anlass zur weiteren Verzögerung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 21.04.2005, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO II, TOP 76 Beschluss:

  1. Der Vorlage OA 1883 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Der Vorlage OA 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 9193,
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 Aktenzeichen: 67 2

Inhalt

Anregung vom 01.03.2005, OA 1888

entstanden aus Vorlage: OF 662/4 vom 01.03.2005

Betreff:

Spielplatzerweiterung in der Obermainanlage

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, kurzfristig die den Ortsbeiräten 1 und 4 bekannten Spielplatzplanungen für die Erweiterung des Spielplatzes in der Obermainanlage umzusetzen.

Die Finanzierung soll aus Drittmitteln erfolgen.

Begründung:

Die Gebäude auf dem ehemaligen Betriebshof sind entfernt und die Fläche ist freigeräumt. Um rechtzeitig vor Beginn der wärmeren Jahreszeit für die Kinder der umliegenden Wohnbereiche mehr Spielfläche zur Verfügung zu haben, müsste jetzt dringend mit der Umsetzung der von allen Seiten befürwortenden Planungen begonnen werden. Diese Forderungen werden auch beharrlich von den für die Erweiterung eintretenden Initiativen an die Ortsbeiräte 1 und 4 herangetragen. Da auch die Finanzierung aus Drittmitteln gesichert ist, besteht kein Anlass zur weiteren Verzögerung.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 09.03.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2005OFOF 662/4Spielplatzerweiterung in der ObermainanlageOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. März 2005Sie sind hier
    OAOA 1888Spielplatzerweiterung in der Obermainanlage
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 21.04.2005
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage OA 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 76
Angenommen
1. Der Vorlage OA 1883 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.

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