Henninger-Areal Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 98
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- Einrichtung von Zebrastreifen auf der Mailänder Straße sowie auf dem Grethenweg03.06.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Verkehrssicherheit für Menschen mit Sehbeeinträchtigung erhöhen - Straßenquerung durch akustische Signale sichern02.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Kreuzungsbereich Grethenweg/Ecke Mailänder Straße gegen Falschparker absichern10.03.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Mailänder Straße per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat hatte mit der OA 1502 gefordert, dass Höhe und Dichte der Wohnbebauung so gewählt sein müssen, dass „das Quartier attraktiv für Familien aller Einkommensschichten ist und weitere soziale Brennpunkte auf dem Sachsenhäuser Berg verhindert werden." In der Vorlage B 98 wird dazu ausgeführt, dass Höhe und Dichte des neuen gemischten Baugebietes sich nach den aktuellen Vorarbeiten zum Bebauungsplan im Wesentlichen an den benachbarten Gebietsstrukturen orientieren würden. Diese Aussage beinhaltet leider nicht die Gewähr, dem Ansinnen des Ortsbeirates zu entsprechen. Die benachbarte Gebietsstruktur weist mit dem Henniger Turm auch die Gebäudehöhe von 120 Metern auf. Das zuletzt im Ausschuss für Planen und Bauen vorgestellte Konzept zeigte z. B. einen Hochhausbau nahe dem Henninger Turm auf. Hochhausbebauung, gleich mit welcher Nutzung, ist für Familien nie attraktiv. Die Stadtverordnetenversammlung sollte aus den nicht nur ästhetischen Bausünden der Vergangenheit (Hainer Weg, Grethenweg, Mailänder Straße) lernen, bei denen die Genehmigung über die Bauhhöhe des Henninger Turms ermöglicht wurde, den Investoren die optimale Rendite ermöglicht, die sozialen Folgekosten jedoch von den Mietern, Eigentümern und der steuerzahlenden Allgemeinheit bis heute getragen werden müssen und deswegen auf jegliche Hochhausbebauung auf dem Sachsenhäuser Berg verzichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 98 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.06.2005, B 464 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 16.02.2005 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.03.2005, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1864 wird abgelehnt.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1864 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. zu
- a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
- b)CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG, PDS und E.L. (B 98 = Zurückweisung, OA 1864 = Prüfung und Berichterstattung) BFF und ÖkoLinX-ARL (B 98 = Zurückweisung, OA 1864 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.03.2005, TO II, TOP 54 Beschluss:
- Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1864 wird abgelehnt.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1864 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2.
- a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
- b)CDU, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen SPD, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 8958,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.03.2005 Aktenzeichen: 23 20
Inhalt
Anregung vom 11.02.2005, OA 1864
entstanden aus Vorlage: OF 783/5 vom 10.02.2005
Betreff:
Henninger-Areal Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 98
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 98 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, die zuständigen Ämter anzuweisen, bei der Beratung des Bebauungsplans die Anregungen aus der OA 1502 vom 23.01.2004 u. a. in dem Sinne zu verfolgen, dass von jeglicher weiteren Hochhausbebauung auf dem Sachsenhäuser Berg Abstand genommen wird.
Begründung:
Der Ortsbeirat hatte mit der OA 1502 gefordert, dass Höhe und Dichte der Wohnbebauung so gewählt sein müssen, dass "das Quartier attraktiv für Familien aller Einkommensschichten ist und weitere soziale Brennpunkte auf dem Sachsenhäuser Berg verhindert werden."
In der Vorlage B 98 wird dazu ausgeführt, dass Höhe und Dichte des neuen gemischten Baugebietes sich nach den aktuellen Vorarbeiten zum Bebauungsplan im Wesentlichen an den benachbarten Gebietsstrukturen orientieren würden. Diese Aussage beinhaltet leider nicht die Gewähr, dem Ansinnen des Ortsbeirates zu entsprechen.
Die benachbarte Gebietsstruktur weist mit dem Henniger Turm auch die Gebäudehöhe von 120 Metern auf. Das zuletzt im Ausschuss für Planen und Bauen vorgestellte Konzept zeigte z. B. einen Hochhausbau nahe dem Henninger Turm auf. Hochhausbebauung, gleich mit welcher Nutzung, ist für Familien nie attraktiv. Die Stadtverordnetenversammlung sollte aus den nicht nur ästhetischen Bausünden der Vergangenheit (Hainer Weg, Grethenweg, Mailänder Straße) lernen, bei denen die Genehmigung über die Bauhhöhe des Henninger Turms ermöglicht wurde, den Investoren die optimale Rendite ermöglicht, die sozialen Folgekosten jedoch von den Mietern, Eigentümern und der steuerzahlenden Allgemeinheit bis heute getragen werden müssen und deswegen auf jegliche Hochhausbebauung auf dem Sachsenhäuser Berg verzichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 98
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Januar 2005BB 98Henninger-ArealMagistratsbericht
- 10. Februar 2005OFOF 783/5Henninger-ArealOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. Februar 2005Sie sind hierOAOA 1864Henninger-Areal Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 98Anregung
- 10. Juni 2005Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 464Henninger-ArealMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu b) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS und E.L. (B 98 = Zurückweisung, OA 1864 = Prüfung und Berichterstattung) BFF und ÖkoLinX-ARL (B 98 = Zurückweisung, OA 1864 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen SPD, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)