Betriebshof Niederrad muss erhalten bleiben!
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Betriebshof ist eine von Niederrädern und Bürgern umliegender Stadtteile angenommene Einrichtung zur kurzfristigen Entsorgung von Sperrmüll, Gartenabfällen und vielem mehr. Die langen Autoschlangen jeden Samstag bezeugen dies. Sollte es Bestrebungen geben, diesen Betriebshof zu schließen, wäre dies ein falsches Signal an die Bevölkerung und der ohnehin angespannten Sauberkeitssituation im Stadtteil Niederrad nicht zuträglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 319 Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 476 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 31.01.2001 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 22.02.2001, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1852 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 105 Beschluss: Die Vorlage OA 1852 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 8058, 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 Aktenzeichen: 91 2
Inhalt
Anregung vom 19.01.2001, OA 1852
entstanden aus Vorlage: OF 711/5 vom 05.01.2001
Betreff:
Betriebshof Niederrad muss erhalten bleiben!
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
De r Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Betriebshof in Niederrad erhalten bleibt.
Begründung:
Der Betriebshof ist eine von Niederrädern und Bürgern umliegender Stadtteile angenommene Einrichtung zur kurzfristigen Entsorgung von Sperrmüll, Gartenabfällen und vielem mehr. Die langen Autoschlangen jeden Samstag bezeugen dies.
Sollte es Bestrebungen geben, diesen Betriebshof zu schließen, wäre dies ein falsches Signal an die Bevölkerung und der ohnehin angespannten Sauberkeitssituation im Stadtteil Niederrad nicht zuträglich.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Januar 2001OFOF 711/5Betriebshof Niederrad muss erhalten bleiben!Ortsbeiratsantrag · SPD
- 19. Januar 2001Sie sind hierOAOA 1852Betriebshof Niederrad muss erhalten bleiben!Anregung
- 15. Juni 2001BB 476Betriebshof Niederrad der FES muss erhalten bleiben!Magistratsbericht
- 15. März 2002Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 319Betriebshof Niederrad der FES muss erhalten bleiben!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)