Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Parkplatzsituation in Markt- und Triebstraße in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Triebstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Triebstraße per E-Mail

Begründung

Anlage (Schreiben des Gewerbevereins Bergen-Enkheim e.V.) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.06.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.02.1996 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.1996, TO I, TOP 41 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 1848 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5847,
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 12.03.1996 Aktenzeichen: 66-3

Inhalt

OBR-Anregung vom 06.02.1996, OA 1848 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.01.1996, OF 211 /16

Betreff: Parkplatzsituation in Markt- und Triebstraße in Bergen-Enkheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob die Parkautomaten in Bergen-Enkheim entfernt und durch die wiedereinzuführende Parkscheibenregelung ersetzt werden können. Bei einer Wiedereinführung der Parkscheibenregelung müßten dann entsprechende Kontrollen durch die Stadt durchgeführt und Parkverstöße geahndet werden.

Begründung: Anlage (Schreiben des Gewerbevereins Bergen-Enkheim e.V.) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.06.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.02.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Februar 1996 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 12.03.1996
TO I, TOP 41
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen