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Signalanlage für die Haltestelle Rohrbachstraße (Linie 12)

Vorlagentyp: OA
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Immer wieder ist zu beobachten, dass die Bahnbenutzer beim Ein- und Aussteigen der Linie 12 wegen der Fahrzeuge, die in dem Haltebereich stehen, stark behindert und teilweise gefährdet werden. Diese Haltestelle wird stark frequentiert, insbesondere durch zahlreiche Fachhochschüler. Eine solche Anlage steht am Friedberger Platz und hat sich bestens bewährt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.04.2001, ST 109 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.01.2001 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.02.2001, TO I, TOP 62 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1846 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7917, 40. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.02.2001 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 18.01.2001, OA 1846

entstanden aus Vorlage: OF 683/3 vom 04.01.2001

Betreff:

Signalanlage für die Haltestelle Rohrbachstraße (Linie 12)

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, an der Haltestelle der Linie 12 Rohrbachstraße/Friedberger Landstraße in Richtung Stadt (vor dem Kiosk) eine Bedarfsampel einzurichten, damit die Fußgänger/-innen, die in die Straßenbahn einsteigen wollen, ungefährdet und unbehindert die Straßenbahn erreichen können.

Nur dann, wenn eine Straßenbahn kommt, schaltet die Ampel auf Rot, so dass die Autofahrer vor dem Haltebereich stehen bleiben müssen.

Begründung:

Immer wieder ist zu beobachten, dass die Bahnbenutzer beim Ein- und Aussteigen der Linie 12 wegen der Fahrzeuge, die in dem Haltebereich stehen, stark behindert und teilweise gefährdet werden. Diese Haltestelle wird stark frequentiert, insbesondere durch zahlreiche Fachhochschüler. Eine solche Anlage steht am Friedberger Platz und hat sich bestens bewährt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2001OFOF 683/3Signalanlage für die Haltestelle Rohrbachstraße (Linie 12)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Januar 2001Sie sind hier
    OAOA 1846Signalanlage für die Haltestelle Rohrbachstraße (Linie 12)
    Anregung
  3. 26. April 2001Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 109Signalanlage für die Haltestelle Rohrbachstraße (Linie 12)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 20.02.2001
TO I, TOP 62
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1846 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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