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Parkplakettenzone Industriehof

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 06.02.1996, OA 1829 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.01.1996, OF 434 /7

Betreff: Parkplakettenzone Industriehof Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das Wohngebiet im Industriehof in die Prioritätenliste zur Einführung von Parkplakettengebieten für Anwohner (B 807 vom 13.08.1990) aufzunehmen. Die Plakettenzone soll die Hohensteiner Straße und die Lötzener Straße umfassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.02.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Februar 1996 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 12.03.1996
TO I, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage OA 1829 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 21.03.1996
TO II, TOP 47
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= Ablehnung)

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