Parkplakettenzone Industriehof
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
OBR-Anregung vom 06.02.1996, OA 1829 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.01.1996, OF 434 /7
Betreff: Parkplakettenzone Industriehof Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das Wohngebiet im Industriehof in die Prioritätenliste zur Einführung von Parkplakettengebieten für Anwohner (B 807 vom 13.08.1990) aufzunehmen. Die Plakettenzone soll die Hohensteiner Straße und die Lötzener Straße umfassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.02.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Februar 1996 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= Ablehnung)