Umzug der Sozialrathäuser im Ortsbezirk 9
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat 9 lehnt den vom Magistrat geplanten Umzug des Sozialrathauses Ginnheim in die Nordweststadt ab. Die seit einem Jahr im Team Ginnheim des Sozialrathauses Dornbusch stattfindende Jugend- und Sozialarbeit ist wegen der dortigen Bevölkerungsstruktur sehr auf Ortsnähe angewiesen. Ein erneuter Umzug des Teams Ginnheim in die Nordweststadt wäre sowohl für die betroffene Bevölkerung, das Team und aus finanziellen Gründen nicht zu verantworten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.05.2005, ST 595 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 26.01.2005 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung der KAV am 07.02.2005, TO II, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage OA 1828 dient zur Kenntnis. 38. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 15.02.2005, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1828 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt und Finanzausschuss) 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2005, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1828 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Enthaltung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2005, TO II, TOP 67 Beschluss: Die Vorlage OA 1828 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 8794, 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005 Aktenzeichen: 51
Inhalt
Anregung vom 20.01.2005, OA 1828
entstanden aus Vorlage: OF 1111/9 vom 20.01.2005
Betreff:
Umzug der Sozialrathäuser im Ortsbezirk 9
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, den wegen der Einrichtung der neu gebildeten Jobcenter nötigen Umzug von Sozialrathäusern im Ortsbezirk 9 so durchzuführen, dass die Sozialrathäuser Ginnheim, Eschersheim und Dornbusch alle im jetzigen Gebäude des Sozialrathauses Dornbusch, Am Grünhof 10, vereinigt werden. Bei Berücksichtigung dieser Pläne muss gewährleistet bleiben, dass der Stadtteil Eschersheim dem Sozialrathaus Dornbusch zugeordnet bleibt.
Begründung:
Der Ortsbeirat 9 lehnt den vom Magistrat geplanten Umzug des Sozialrathauses Ginnheim in die Nordweststadt ab. Die seit einem Jahr im Team Ginnheim des Sozialrathauses Dornbusch stattfindende Jugend- und Sozialarbeit ist wegen der dortigen Bevölkerungsstruktur sehr auf Ortsnähe angewiesen.
Ein erneuter Umzug des Teams Ginnheim in die Nordweststadt wäre sowohl für die betroffene Bevölkerung, das Team und aus finanziellen Gründen nicht zu verantworten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Januar 2005Sie sind hierOAOA 1828Umzug der Sozialrathäuser im Ortsbezirk 9Anregung
- 20. Januar 2005OFOF 1111/9Umzug der Sozialrathäuser im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP
- 23. Mai 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 595Umzug der Sozialrathäuser im Ortsbezirk 9Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Enthaltung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)