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Radweg in der Zehnmorgenstraße

Vorlagentyp: OA
34 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 25.01.1996, OA 1827 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 09.01.1996, OF 1269 /9

Betreff: Radweg in der Zehnmorgenstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Maßnahmen zu veranlassen, die eine ordnungsgemäße Benutzung des Radweges in der Zehnmorgenstraße - stadteinwärts zwischen Berkersheimer Weg und Kobbachstraße - durch die allein berechtigten Radfahrer sicherstellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 1996Sie sind hier
    OAOA 1827Radweg in der Zehnmorgenstraße
    Anregung
  2. 20. September 1996Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 587Radweg in der ZehnmorgenstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 32 · 11.03.1996
TO I, TOP 28
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 12.03.1996
TO I, TOP 49
Angenommen
Der Vorlage OA 1827 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV vorb. H) und REP (=Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 19.03.1996
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage OA 1827 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 21.03.1996
TO II, TOP 18
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

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