Etat 2002 hier: Grunderneuerung des Geißspitzweges, UA 6300, HSt 940702
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die angrenzende Bautätigkeit hat genannte Straße in einen Zustand versetzt, dass man sich unwillkürlich an die Verhältnisse in der verblichenen DDR erinnert. Die winterlichen Frostaufbrüche dürften der Straße den Rest geben. Eine Grunderneuerung ist dringend erforderlich, und gerade kleine Straßen werden über den großen Projekten leicht vergessen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2001, ST 212 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.01.2001 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.02.2001, TO I, TOP 59 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1825 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 7912, 40. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.02.2001 Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Anregung vom 16.01.2001, OA 1825
entstanden aus Vorlage: OF 1147/6 vom 29.12.2000
Betreff:
Etat 2002 hier: Grunderneuerung des Geißspitzweges, UA 6300, HSt 940702
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, zum Haushaltsentwurf 2002 schon jetzt Mittel für die Grunderneuerung des Geißspitzweges vorzusehen.
Begründung:
Die angrenzende Bautätigkeit hat genannte Straße in einen Zustand versetzt, dass man sich unwillkürlich an die Verhältnisse in der verblichenen DDR erinnert. Die winterlichen Frostaufbrüche dürften der Straße den Rest geben. Eine Grunderneuerung ist dringend erforderlich, und gerade kleine Straßen werden über den großen Projekten leicht vergessen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Dezember 2000OFOF 1147/6Etat 2002 hier: Grunderneuerung des Geißspitzweges, UA 6300, HSt 940702Ortsbeiratsantrag · CDU
- 16. Januar 2001Sie sind hierOAOA 1825Etat 2002 hier: Grunderneuerung des Geißspitzweges, UA 6300, HSt 940702Anregung
- 21. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 212Etat 2002; hier: Grunderneuerung des Geißspitzweges, UA 6300, HhSt 940702Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme