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Raumsituation der beiden Ernst-Reuter-Schulen

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung vom 25.01.1996, OA 1822 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.01.1996, OF 543 /8

Betreff: Raumsituation der beiden Ernst-Reuter-Schulen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die durch den Asbestalarm in der Ernst-Reuter-Schule II entstandene problematische Raumsituation schnellstmöglich zu entschärfen. Nach der Ortsbeiratssitzung im Dezember haben sich die beiden Schulen und das Schulamt auf eine Zwischenlösung im Gebäude der Ernst-Reuter-Schule I geeinigt. Diese ist aber nur für eine begrenzte Zeit denkbar und muß zum vereinbarten Zeitpunkt - Mitte 97 - beendet werden. Dazu sind folgende Maßnahmen in die Wege zu leiten:

  1. Ankauf der Platen-School von der Bundesregierung.
  2. Verlagerung der Philip-Holzmann-Schule in die High-School wie in der Sitzung vom 07.12.1995 mitgeteilt.
  3. Umbau der freigewordenen Räume auf dem Gelände der Ernst-Reuter-Schule I. Der Ortsbeirat wünscht Bericht über den jeweiligen aktuellen Stand der Dinge. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:
  4. Stellungnahme vom 12.06.1996
  5. Stellungnahme vom 12.06.1996 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 8 Versandpaket: 30.01.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Januar 1996 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 31 · 11.03.1996
TO I, TOP 15
Beraten
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Ortsbeirates 8
Sitzung 31 · 11.07.1996
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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