Öffnung der Nußgartenstraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
OBR-Anregung vom 22.01.1996, OA 1817 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.01.1996, OF 346 /11
Betreff: Öffnung der Nußgartenstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, während der Bauzeit am Unfallkrankenhaus den interessierten Bewohnern der Festeburg eine Sondergenehmigung zu erteilen, die berechtigt, über die Nußgartenstraße das Ziel in Seckbach zu erreichen (Kindergärten/Schulen). Für diese Sondergenehmigung sind Kosten zu erheben, die den Verwaltungsaufwand ausgleichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 10.05.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 30.01.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. Januar 1996 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)