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Zufahrt in den zweiten Bauabschnitt Frankfurter Bogen Weilbrunnstraße/Ecke Gravensteiner Platz

Vorlagentyp: OA
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Seitlich neben der Barriere besteht die Möglichkeit der Durchfahrt. Dies ist auch durch eine entsprechende Beschilderung signalisiert. Allerdings blockiert die Barriere die geteerte Straße, und Fahrzeuge fahren über unbefestigte Erde oder suchen sich entlang der Weilbrunnstraße Überquerungsmöglichkeiten in den 2. Bauabschnitt. Hier sollte schnell eine Lösung geschehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.08.2005, B 551 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.01.2005 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2005, TO I, TOP 43 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1816 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2005, TO II, TOP 64 Beschluss: Der Vorlage OA 1816 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 8791, 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005 Aktenzeichen: 63 1

Inhalt

Anregung vom 11.01.2005, OA 1816

entstanden aus Vorlage: OF 674/10 vom 21.12.2004

Betreff:

Zufahrt in den zweiten Bauabschnitt Frankfurter Bogen Weilbrunnstraße/Ecke Gravensteiner Platz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Barriere Ecke Weilbrunnstraße/Gravensteiner Platz zu öffnen und dort die Zufahrt zu regeln.

Begründung:

Seitlich neben der Barriere besteht die Möglichkeit der Durchfahrt. Dies ist auch durch eine entsprechende Beschilderung signalisiert. Allerdings blockiert die Barriere die geteerte Straße, und Fahrzeuge fahren über unbefestigte Erde oder suchen sich entlang der Weilbrunnstraße Überquerungsmöglichkeiten in den 2. Bauabschnitt.

Hier sollte schnell eine Lösung geschehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Dezember 2004OFOF 674/10Zufahrt in den zweiten Bauabschnitt Frankfurter Bogen Weilbrunnstraße/Ecke Gravensteiner PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Januar 2005Sie sind hier
    OAOA 1816Zufahrt in den zweiten Bauabschnitt Frankfurter Bogen Weilbrunnstraße/Ecke Gravensteiner Platz
    Anregung
  3. 15. August 2005Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 551Zufahrt in den zweiten Bauabschnitt Frankfurter Bogen Weilbrunnstraße/Ecke Gravensteiner PlatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 15.02.2005
TO I, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage OA 1816 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 24.02.2005
TO II, TOP 64
Angenommen
Der Vorlage OA 1816 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

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