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Ausweisung der Straßen "In den Seewiesen" und "Sperberweg" als Spielstraßen

Vorlagentyp: OA
33 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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OBR-Anregung vom 19.01.1996, OA 1814 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.01.1996, OF 96 /12

Betreff: Ausweisung der Straßen "In den Seewiesen" und "Sperberweg" als Spielstraßen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Straßen "In den Seewiesen" und "Sperberweg" als Spielstraßen auszuweisen und die damit verbundenen Kennzeichnungen/Beschilderungen so rechtzeitig zu veranlassen, daß die Straßen alsbald, spätestens jedoch ab Frühjahr 1996, offiziell als Spielstraßen genutzt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 1996Sie sind hier
    OAOA 1814Ausweisung der Straßen "In den Seewiesen" und "Sperberweg" als Spielstraßen
    Anregung
  2. 6. September 1996Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 552Ausweisung der Straßen "In den Seewiesen" und "Sperberweg" als SpielstraßenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 31 · 11.03.1996
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage OA 1814 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 12.03.1996
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage OA 1814 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= P.u.B)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 21.03.1996
TO II, TOP 45
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= P.u.B)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= P.u.B)

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