Ausweisung der Straßen "In den Seewiesen" und "Sperberweg" als Spielstraßen
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OBR-Anregung vom 19.01.1996, OA 1814 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.01.1996, OF 96 /12
Betreff: Ausweisung der Straßen "In den Seewiesen" und "Sperberweg" als Spielstraßen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Straßen "In den Seewiesen" und "Sperberweg" als Spielstraßen auszuweisen und die damit verbundenen Kennzeichnungen/Beschilderungen so rechtzeitig zu veranlassen, daß die Straßen alsbald, spätestens jedoch ab Frühjahr 1996, offiziell als Spielstraßen genutzt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Januar 1996Sie sind hierOAOA 1814Ausweisung der Straßen "In den Seewiesen" und "Sperberweg" als SpielstraßenAnregung
- 6. September 1996Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 552Ausweisung der Straßen "In den Seewiesen" und "Sperberweg" als SpielstraßenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= P.u.B)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= P.u.B)