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Nachrüstung der U-Bahn mit Aufzügen an den Stationen Kirchplatz und Alte Oper

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

OBR-Anregung vom 15.01.1996, OA 1804 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.12.1995, OF 376 /2

Betreff: Nachrüstung der U-Bahn mit Aufzügen an den Stationen Kirchplatz und Alte Oper Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, mit dem in Phase III des "Aufzugsnachrüstungsprogramms" vorgesehenen Einbau von Aufzügen an den Stationen Kirchplatz und Alte Oper im Jahre 1996 zu beginnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.04.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 23.01.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Januar 1996 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 31 · 12.02.1996
TO I, TOP 35
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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