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Verkehrsführung und Situation des ruhenden Verkehrs in und um die Carl-Schurz-Siedlung

Vorlagentyp: OA
36 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.05.1997, OA 17 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.05.1997, OF 8 /2

Betreff: Verkehrsführung und Situation des ruhenden Verkehrs in und um die Carl-Schurz-Siedlung Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in und um die Carl-Schurz-Siedlung folgende Regelungen einzuhalten:

  1. Die bisherigen Parkmöglichkeiten für die Allgemeinheit in der Ernst-Schwendler-Straße zwischen Wilhelm-Epstein-Straße und Platenstraße, in der Platenstraße, in der Hansaallee und in der Plieningerstraße bleiben in vollem Umfang erhalten.
  2. Die Durchlässigkeit der Joachim-Becher-Straße bleibt in vollem Umfang erhalten. Der Bau einer Durchfahrtsperre findet nicht statt.
  3. Der Bau einer Durchfahrtsperre an den beiden Enden der Jakob-Leisler-Straße kann erfolgen, wenn Bau und Unterhaltung nicht aus Mitteln der Stadt Frankfurt beglichen werden müssen.
  4. Um sowohl den Bewohnern der Carl-Schurz-Siedlung als auch den Bewohnern der ehemaligen Platen Housing Area (Platenstraße, Immermannstraße, Sudermannstraße, Franz-Kafka-Straße, Franz-Werfel-Straße, Stefan-Zweig-Straße), die diesen Wohnbezirk hauptsächlich über den im Ortsbezirk 2 liegenden Teil der Platenstraße und über die Hansaallee verlassen, weite Umwege zu ersparen und um unnötigen Verkehr zu vermeiden, wird in der Straße "Am Grünhof" wieder der Zweirichtungsverkehr eingeführt. Die entgegenstehenden Verkehrszeichen werden umgehend entfernt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 1997Sie sind hier
    OAOA 17Verkehrsführung und Situation des ruhenden Verkehrs in und um die Carl-Schurz-Siedlung
    Anregung
  2. 9. Januar 1998Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 16Verkehrsführung und Situation des ruhenden Verkehrs in und um die Carl-Schurz-SiedlungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 10.06.1997
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage OA 17 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.1997
TO II, TOP 79
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)

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